Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 015/2020 - 31.08.2020

DGB-Südwestfalen zum Antikriegstag

Nie wieder Krieg! In die Zukunft investieren statt Aufrüsten!

Für den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Mitgliedsgewerkschaften in Südwestfalen ist der Antikriegstag in diesem Jahr ein besonderer Tag der Mahnung und des Erinnerns. Das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas und der Welt vom Faschismus jähren sich zum 75. Mal. Mit seinem Überfall auf Polen riss Nazi-Deutschland 1939 die Welt in den Abgrund eines bestialischen Krieges, der unermessliches Leid über die Menschen brachte und 60 Millionen Tote forderte. Im Gedenken an Leid und Tod spielt zudem der 16. Dezember alljährlich für die Siegener Bevölkerung eine besondere Rolle. „75 Jahre nach Kriegsende liegt es an uns, die Erinnerung an diese zahllosen Toten wachzuhalten und der Millionen von Holocaust-Opfern zu gedenken, die von den Nazis ermordet wurden. Und wir müssen die Erinnerung daran wachhalten, dass Deutschland angesichts der Menschheitsverbrechen der Nazis besondere Verantwortung für den Frieden trägt“, so der DGB in seiner Erklärung zum diesjährigen 1. September. Südwestfalens DGB-Regionsgeschäftsführer Ingo Degenhardt wird konkret: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! So lautet die unumstößliche Lehre, die wir Gewerkschaften aus der Geschichte gezogen haben – und für die wir uns heute wieder mit all unserer Kraft stark machen müssen.“

Zum einen setzen sich DGB und Gewerkschaften täglich in ihrer Arbeit gegen den immer noch aufkeimenden Nationalismus, Rassismus, Rechtsextremismus und gegen Diskriminierung aller Art ein. Sie benennen aber auch die Dimensionen, die das immer weitere Wettrüsten inzwischen erreicht hat. Die deutsche Bundesregierung spielt dabei eine unrühmliche Vorreiterrolle. Ingo Degenhardt benennt dabei nicht die Rolle Deutschlands als viertgrößter Rüstungsexporteur weltweit, sondern sieht Deutschland auch auf dem siebten Platz bei den Ländern mit den meisten Rüstungsausgaben. „Wenn die Bundesregierung die NATO-Zielvorgabe erfüllen würde, zwei Prozent des deutschen Bruttoinlandproduktes für Verteidigung auszugeben, so könnte dies eine weitere Erhöhung des Wehretats um mehr als 20 Milliarden Euro bedeuten“, so der Gewerkschafter.

Dabei hat die Corona-Pandemie drastisch vor Augen geführt, wie verantwortungslos diese Geldverschwendung ist. Zum Wohle der Menschen in allen Ländern sind diese finanziellen Mittel in funktionierenden Gesundheits- und Sozialsystemen einzusetzen. Vor diesem Hintergrund fordert der DGB die Bundesregierung auf, sich endgültig von der Zwei-Prozent-Vorgabe der NATO zu lösen und die für Rüstungsausgaben vorgesehenen Mittel in ein sozial gerechtes Deutschland und Europa mit nachhaltigen Zukunftsperspektiven zu investieren.


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